Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 11.09.2002 - L 3 AL 5/01 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit der Rücknahme einer Bewilligung eines Lohnkostenzuschusses; Verringerung der Beschäftigtenzahl während des Förderungszeitraumes; Vertrauensschutz eines Förderungsempfängers hinsichtlich der Leistungsbewilligung; Objektives Vorliegen eines Personalabbaus
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Dresden, 23.10.2000 - S 12 AL 391/99
- LSG Sachsen, 11.09.2002 - L 3 AL 5/01
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- BSG, 07.02.2002 - B 7 AL 14/01 R
Förderungsfähigkeit von Strukturanpassungsmaßnahmen - zusätzliche Einstellung - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BSG, 19.03.1998 - B 7 AL 86/96 R
Arbeitslosengeldbemessung - Vorbezug von Unterhaltsgeld - Feststellungswirkung - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BSG, 25.03.1976 - 7 RAr 135/74
Zur Widerrufbarkeit von Anordnungen Wegfall der Anspruchsgrundlagen
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- LSG Sachsen, 22.02.2001 - L 3 AL 157/98
Erstattung von Förderleistungen im Rahmen einer Maßnahme der Arbeitsbeschaffung …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LSG Sachsen, 28.02.2002 - L 3 AL 49/01
Förderung von Lohnkostenzuschüssen; Vermeidung von Mitnahmeeffekten; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LSG Sachsen, 20.12.2001 - L 3 AL 34/01
Aufhebung der Bewilligung und Erstattung von Einarbeitungszuschüssen; Aufhebung …
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- LSG Sachsen, 18.10.2007 - L 3 AL 144/05
Anspruch auf Aufhebung und Erstattung von Leistungen aufgrund der …
Der erkennende Senat schließt sich dieser Rechtsprechung unter Aufgabe seiner früher vertretenen Rechtsansicht (vgl. zuletzt Urteil vom 28. Februar 2002 - L 3 AL 49/01 - JURIS-Dokument RdNr. 37 ff.; offen gelassen durch Urteil vom 11. September 2002 - L 3 AL 5/01 - JURIS-Dokument RdNr. 37) an, da sie der gesetzgeberischen Intention entspricht.